Nemuno aušra

Nemuno aušra Nemuno aušra
Parteivorsitzender	Remigijus Žemaitaitis
Stellvertretende Vorsitzende	Lina Šukytė-Korsakė, Daiva Žebelienė, Kęstutis Bilius

Gründung	2023
Entstehung	Abspaltung von: Laisvė ir teisingumas
Hauptsitz	Vilnius, Litauen Litauen
Ausrichtung	Regionalismus, Nationalismus
Farbe(n)	Orange, Braun

Sitze Seimas	1 / 141 (0,7 %) (Wahl 2020)
Mitgliederzahl	2.296

Die Morgenröte von Nemunas (litauisch Nemuno aušra) ist eine politische Partei in Litauen. Sie wurde von Jurist und Seimas-Politiker Remigijus Žemaitaitis (* 1982) im November 2023 nach seinem Ausschluss aus der Partei Freiheit und Gerechtigkeit aufgrund seiner antisemitischen Äußerungen gegründet. Die Partei wurde im Januar 2024 registriert.^[1]

Programmatik

Die Programmatik der Partei „Nemuno aušra“ zeigt eine Kombination aus sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Zielen, die sowohl linke als auch rechte Elemente umfassen können. Hier sind einige der Kernelemente und ideologischen Ausrichtungen, die aus ihrem Programm^[2] ersichtlich sind:

Soziale Politik und Familienförderung: Die Partei legt großen Wert auf die Unterstützung von Familien, insbesondere durch Steuererleichterungen und Wohnungsförderung. Das zeigt eine soziale Ausrichtung, die typischerweise mit linken Positionen verbunden wird, aber auch in konservativen Kreisen Anklang finden kann, insbesondere wenn sie traditionelle Familienmodelle betont.

Bildung und Gesundheit: Die Forderung nach einem Moratorium für Reformen und die Überprüfung bestehender Systeme deutet auf eine kritische Haltung gegenüber aktuellen Entwicklungen hin, was eher konservative Tendenzen widerspiegelt.

Wirtschaft und Staat: Die Partei plant die Gründung einer staatlichen Bank und die Sicherstellung, dass staatliche Unternehmen sowohl profitabel als auch sozial verantwortlich sind. Dies könnte als ein staatlich-interventionistischer Ansatz gewertet werden, was eher auf eine linke Ideologie hindeutet, obwohl die Betonung auf nationale Kontrolle und wirtschaftliche Selbstbestimmung auch nationalistische Tendenzen zeigt.

Kulturelle und historische Werte: Die Partei betont die Erhaltung von Traditionen und kulturellen Werten, was typisch für konservative und rechte Parteien ist. Die Ablehnung der sogenannten „Cancel Culture“ und die Kritik an liberalen Reformen sind klare Anzeichen einer rechtsgerichteten Haltung.

Umwelt- und Agrarpolitik: Die Partei tritt gegen bestimmte Maßnahmen des "grünen Kurses" ein, die sie als schädlich für die Landwirtschaft und ländliche Regionen betrachtet. Dies könnte als eine rechte Position interpretiert werden, da es oft konservative Parteien sind, die skeptisch gegenüber ökologischen Reformen sind, insbesondere wenn diese als Bedrohung für traditionelle Wirtschaftssektoren gesehen werden.

Sicherheits- und Außenpolitik: Die Betonung der nationalen Sicherheit und die Forderung, dass die Außenpolitik in erster Linie den Interessen Litauens dienen soll, sind typisch für rechte und nationalistische Bewegungen.

Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit: Die Partei will die Vergangenheit aufarbeiten (insbesondere in Bezug auf KGB-Kollaborateure) und setzt sich für eine depolitisierte Justiz ein, was für viele politische Spektren relevant ist, aber in diesem Kontext eher als rechtsgerichtete Forderung erscheint, insbesondere durch die Betonung von nationaler Souveränität und historischen Themen.

Geschichte

Am 11. November 2023 kündigte Remigijus Žemaitaitis die Gründung einer politischen Partei unter dem Namen Morgenröte von Nemunas an.^[3] Er erklärte auch, dass seine Partei an allen Wahlen im Jahr 2024 teilnehmen und einen eigenen Präsidentschaftskandidaten bei Präsidentschaftswahl in Litauen 2024 aufstellen wolle. Zuvor hatte Žemaitaitis erklärt, er habe mehr als 3.000 Personen zur Gründung der Partei versammelt, und behauptete, die meisten Mitglieder der Partei Freiheit und Gerechtigkeit würden sich der neuen politischen Kraft anschließen.

Die Partei wurde am 16. Januar 2024 registriert. Bei der Eintragung hatte die Partei 2.296 Gründungsmitglieder.